Carsten Müller kritisiert die Absage des Klassikertreffens an den Opelvillen und grünen Vorstoß bei der H-Kennzeichen-Besteuerung.

Nachdem die Obere Naturschutzbehörde des Regierungspräsidiums Darmstadt die Nutzung der Mainwiesen für das traditionelle Klassikertreffen in Rüsselsheim untersagt hatte, sieht der Vorsitzende des Parlamentskreises Automobiles Kulturgut im Deutschen Bundestag (PAK) und Braunschweiger CDU-Bundestagsabgeordnete Carsten Müller die Maßnahmen der Grünen Regierungspräsidenten Brigitte Lindscheid ideologisch motiviert. Dasselbe gelte auch für den Vorstoß von Grünen-Bundestagsabgeordneten zur Änderung der H-Kennzeichen-Besteuerung.

Carsten Müller: „Die offensichtliche Sachunkenntnis der Grünen trifft in diesen Tagen mehrfach die Oldtimerszene und führt zur typischen und anlasslosen grünen Verbotspolitik. Die Maßnahmen sind rein ideologischer Natur, um grüne Vorstellungen durchzusetzen. In Rüsselsheim wird das rechtzeitig vom Rüsselsheimer Magistrat beschlossene und in diesem Jahr erstmals nach Corona wieder am traditionellen Standort, auf den Rüsselsheimer Mainwiesen und im Verna-Park, genehmigte traditionelle Klassikertreffen kurzfristig abgesagt. Verantwortlich dafür ist das Regierungspräsidium Darmstadt, das als Obere Naturschutzbehörde unter Leitung der grünen Regierungspräsidentin Lindscheid, kurzfristig ein Nutzungsverbot der Rüsselsheimer Mainwiesen verhängte und damit den Beschluss des Rüsselsheimer Magistrats kippte.

Damit trifft der grüne, rein ideologische geführte Kampf gegen das Auto, ein erfolgreiches und über Jahrzehnte stattfindendes Oldtimertreffen am historischen Opel-Standort rund um die Opel-Villen. Dieses Klassikertreffen zieht jährlich nicht nur tausende historische Fahrzeuge aus Deutschland und den Nachbarländern an, sondern hätte auch an diesem Wochenende zahlreiche Menschen und Familien begeistert. Der durch Corona besonders gebeutelten Hotel- und Gastronomiebranche geht in Rüsselsheim und Umgebung eine wichtige Einnahmequelle verloren!“

Ins Bild passt, dass Grünen-Finanzpolitiker eine Initiative zur Beschränkung der Oldtimer-Besteuerung „auf wirklich historisch Fahrzeuge“ angekündigt haben. Carsten Müller:

„Dabei nehmen sie Bezug auf den fehlerhaften Bericht des Bundesrechnungshofes. Von einem Finanzpolitiker erwarte ich, dass er die Fakten und Ausführungen, vor allem im Bereich der Besteuerung, auf Plausibilität prüft. Dabei wäre schnell aufgefallen, dass die Ausführungen des Berichts nicht belastbar sind. Ein in der Presse angeführtes Beispiel verdeutlicht die Kenntnislosigkeit in diesem Kontext.

Das verwendete Beispiel eines durchschnittlichen und damals handelsüblichen 93er Volkswagen Passat würde in der regulären Fahrzeugbesteuerung sogar geringer besteuert als mit dem Pauschalbetrag bei einer Zulassung mit H-Kennzeichen. Diese Entwicklung und Aussagen machen mich fassungslos und zeigen, dass es den Grünen einzig um die konsequente Durchsetzung eigener Vorstellungen geht, ohne anderer Auffassungen zu würdigen.“